Informationen für Gastgeber/Betriebe zur Coronakrise

Das Coronavirus hat gravierende Folgen auf die gesamte Tourismusbranche in Deutschland. Zu Ihrer Information haben wir Ihnen einige relevante Links und Informationen zur Coronakrise zusammengestellt.

Trotz größtmöglicher Sorgfalt können wir für die nachfolgenden Informationen keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit geben. Die Ostfriesland Tourismus GmbH bezieht sich auf behördliche und offizielle Informationen, ist selbst aber weder eine Behörde, noch kann sie eine Rechtsberatung leisten.

Letzte Aktualisierung: 03. April 2020 - 09.00 Uhr

Soforthilfe für Kleinstbetriebe und Soloselbständige der Bundesregierung
Zur Existenzsicherung von Kleinstunternehmen und Selbständigen und zur Überbrückung hat die Bundesregierung ein Soforthilfeprogramm mit einem Volumen von bis zu 50 Mrd. Euro auf den Weg gebracht: Drei Monate lang können insgesamt 9.000 Euro (bei bis zu fünf Beschäftigten) bzw. insgesamt 15.000 Euro (bei bis zu 10 Beschäftigten) gezahlt werden. Die Bundesgelder stehen den Ländern ab 30. März 2020 zur Verfügung und können von den Ländern abgerufen werden. Die Abwicklung der Gelder erfolgt über die NBank.
Hinweis: Eine Kombination des Soforthilfeprogramms des Bundes mit der "Niedersachsen-Soforthilfe Corona" ist zulässig, soweit dadurch keine Überkompensation eintritt. Beispielsweise kann ein Antragsteller, der bereits Soforthilfe aus dem Landesprogramm erhalten hat, noch zusätzlich Soforthilfe aus dem Bundesprogramm bis zur Höchstgrenze des Zuschusses erhalten, wenn er die Voraussetzungen für die Soforthilfe nach dem Bundesprogramm erfüllt und der Förderhöchstbetrag nicht erreicht wurde.

Niedersachsen-Soforthilfe Corona mit finanzieller Unterstützung des Bundes (Infos unter www.soforthilfe.nbank.de)
Wichtiger Hinweis: Seit dem 31.03.2020, ab 23:59 Uhr können über die bisherige Landesrichtlinie „Niedersachsen-Soforthilfe Corona“ keine Anträge mehr gestellt werden! Es ist jetzt eine Antragstellung im neuen Förderprogramm „Niedersachsen-Soforthilfe Corona mit finanzieller Unterstützung des Bundes“ möglich.“

Seit dem 1. April 2020 besteht die Möglichkeit der Beantragung der „Niedersachsen-Soforthilfe Corona mit finanzieller Unterstützung des Bundes“. Antragsberechtigt sind Kleine Unternehmen und Angehörige der freien Berufe (bis 49 Beschäftigte) sowie Soloselbstständige. Mit der neuen Förderung wird ein Fehlbetrag, der sich aus den geschätzten Einnahmen und dem laufenden Sach- und Finanzierungsaufwand der nächsten drei Monate ergibt, gefördert.

Die Förderung ist wie folgt gestaffelt:
- bis zu 9.000 Euro: bei bis zu 5 Beschäftigten
- bis zu 15.000 Euro: bei bis zu 10 Beschäftigten
- bis zu 20.000 Euro: bei bis zu 30 Beschäftigten
- bis zu 25.000 Euro: bei bis zu 49 Beschäftigten

Weitere Informationen zu wirtschaftlichen Hilfen
- Bundeswirtschaftsministerium - Überblick über Hilfe und Hotlines
- KfW-Corona-Hilfe: Kredite für Unternehmen Um kleine und mittlere Unternehmen zu unterstützen, die aufgrund der Corona-Krise in Liquiditätsschwierigkeiten geraten oder zu geraten drohen, hat die KfW ein Sonderprogramm aufgelegt. Wichtig ist, dass sich die Unternehmen zum Stichtag 31.12.2019 nicht in wirtschaftlichen Schwierigkeiten befunden haben dürfen.

Kurzarbeit
- Die Bundesregierung hat ein Eilgesetz zum Kurzarbeitergeld beschlossen. Die Bundesagentur für Arbeit - Regionaldirektion Niedersachsen-Bremen - hat eine Information für Unternehmen in der Tourismus- und Freizeitwirtschaft veröffentlicht.

Kurzarbeit für Auszubildende
Im Rahmen eines Berufsausbildungsverhältnisses ist Kurzarbeit für Auszubildende grundsätzlich nicht vorgesehen. Der Ausbildungsbetrieb ist dazu verpflichtet, alle Mittel auszuschöpfen, um die Ausbildung weiter zu gewährleisten. Eine Möglichkeit, die vor der Kurzarbeit geprüft werden sollte, ist die Teilzeitausbildung nach §7a des Berufsbildungsgesetzes. Danach kann die Ausbildungszeit um max. 50 Prozent gekürzt werden, die Ausbildungsvergütung reduziert sich entsprechend. Allerdings verlängert sich die Ausbildung ebenfalls entsprechend.
Als letzte Option kann Kurzarbeit in Frage kommen, die ist allerdings restriktiv zu handhaben. Sollte Auszubildenden gegenüber Kurzarbeit angeordnet werden, haben diese Anspruch auf Zahlung der vollen Ausbildungsvergütung für mindestens sechs Wochen (§ 19 Abs. 1 Nr. 2 BBiG).

Steuern
Auch Herabsetzungen der Vorauszahlungen, Stundung von Steuerforderungen, Aussetzung von Vollstreckungsmaßnahmen sind möglich. Zuständiger Ansprechpartner ist grundsätzlich das örtliche Finanzamt. 

Branchenspezifische Informationen
- Corona-Navigator des Kompetenzzentrum Tourismus des Bundes
- DEHOGA-Bundesverband - Infos für gastgewerbliche Betriebe zu Kurzarbeit, Arbeitsrecht und Betriebsschließungen
- Buchungen/Stornierungen: Der Deutsche Tourismusverband e. V. hat einige FAQs zum Thema Stornierungen und Buchungen veröffentlicht. Bitte beachten Sie dabei, dass diese Informationen nur allgemein und unter Vorbehalt zu betrachten sind.

Land Niedersachsen
Zu Fragen rund um die Corona-Epidemie und ihre Auswirkungen auf die Wirtschaft hat das Niedersächsiche Wirtschaftsministerium eine Hotline eingerichtet. Diese ist erreichbar unter Telefon: 0511 120 5757 (Mo - Fr 8 - 20 Uhr)
- Informationsseite der Niedersächsischen Staatskanzlei
- FAQs des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (z. B. mit Antworten in Zusammenhang mit Berufstätigkeit, Kurzarbeit und wirtschaftlicher Unterstützung von Betrieben, steuerlichen Aspekten oder auch Reisen und Tourismus)
- Erlasse und Allgemeinverfügung vom Land Niedersachsen

Gutscheinlösung statt Rückzahlung
Im sogenannten "Corona-Kabinett" der Bundesregierung wurde am 2. April 2020 ein Beschluss für eine Gutscheinlösung bei Pauschalreisen, Flugtickets und Freizeitveranstaltungen gefasst.

GEMA-Gebühren
Die GEMA hat angekündigt, dass alle Monats-, Quartals- und Jahresverträge für Lizenznehmer, die ihren Betrieb aufgrund behördlicher Anordnungen zur Eindämmung des Coronavirus schließen müssen bzw. mussten, rückwirkend zum 16. März 2020 ruhen. Die GEMA-Vergütungen entfallen somit bis auf weiteres. Weitere Infos gibt es hier.

GEZ-Gebühren
Die GEZ mitgeteilt, dass sich betroffene Unternehmen schon jetzt über das Kontakt-Formular an die GEZ wenden und die befristete Aussetzung der Gebührenpflicht beantragen können. Aktuell beraten die Landesregierungen über eine befristete Aussetzung der Gebührenpflicht während der Coronakrise. Noch gibt es allerdings keine Entscheidung dazu: GEZ Kontaktlink

Für Campingplätze
Camping in Zeiten des Coronavirus vom Bundesverband der Campingwirtschaft in Deutschland e. V. (BVCD)

Allgemeine Informationen
- Robert-Koch-Institut - Alle Infos zum Virus, zur Krankheit und zu den Risikogebieten
- Bundesgesundheitsministerium - Tagesaktueller Stand der Corona-Krise in Deutschland
- Tagesaktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland

Informationen der Landkreise/kreisfreien Städte auf der Ostfriesischen Halbinsel
- Landkreis Ammerland
- Landkreis Aurich
- Stadt Emden
- Landkreis Friesland
- Landkreis Leer
- Stadt Wilhelmshaven
- Landkreis Wittmund

Tipps für die Außenkommunikation
- Content Marketing im Tourismus in Zeiten von Corona: www.intensivesenses.com/content-marketing-tourismus-corona